Das traditionell im November stattfindende Grünkohlessen der CDU hatten wir dieses Mal in den Februar gelegt – offensichtlich eine gute Entscheidung.

Ein voller Saal im Alten Krug, ausgezeichneter Grünkohl, gute Laune und interessante Gespräche machten den Abend zu einem schönen Erlebnis.

Unser „special guest“ Jens Gnisa, CDU-Kandidat für die Landratswahl stellte in einer kurzen, knackigen Vorstellung sich selbst und seine Ziele für Lippe dar.
Er sei jemand, der gern Verantwortung übernimmt und für Lippe Dampf machen möchte.
In punkto Gewerbegebiete, digitaler Infrastruktur, verbessertem Verkehrssystem, Sicherheit und Gesundheitssystem umriss er knapp seine anspruchsvollen Vorhaben. Danach stand er für Fragen und Gespräche mit den Anwesenden zur Verfügung.

Ein rundum gelungener Abend, der spät zu Ende ging.

Die erste vorgestellte Planung zum klotzigen Bau (64m x 45m) eines vollstationären Pflegeheims mit angeschlossenen 40 Wohnungen war nach massiven Bürgereinsprüchen überarbeitet worden.
Nun gibt es eine neue Planung - ohne Maßstab: 2 Gebäude in L-Form, ein Gebäude davon lt. Beschreibung > 50m Länge. Der L-Trakt zur Schule hin um ein Stockwerk höher als in der ursprünglichen Planung. Zum Süden hin abgeschlossen mit einer insgesamt ca. 40 m langen Lärmschutzwand.

Unnötig zu erwähnen, dass auch dieser Entwurf nicht in die Umgebung passt.

Eine lockere Bebauung mit mehreren Gebäuden, evtl. untereinander verbunden, eine Tiefgarage statt großflächige Versiegelung des Grundstücks, die Berücksichtigung der Schulwegsicherung – so sieht nach unserer Meinung eine dem Standort angemessene Bebauung aus. Und zusätzlich ein klares Bekenntnis zu einer Tagespflege, nicht nur die vage Aussicht auf diese Möglichkeit. Leider stieß unser Vorschlag, eine Verbesserung der Planung durch nochmalige Gespräche mit dem Investor zu erreichen, auf Ablehnung.

Nun sind die Bürger von Lipperreihe in der Offenlegung des Entwurfs gefragt, ihre Meinungen einzubringen. Wir werden es auch tun!

In allen Ausschüssen wird bis Mitte Februar der Inhalt des vorgelegten Entwurfs für die beiden nächsten Jahre diskutiert.
Welche Maßnahmen sind zusätzlich vorzuschlagen, was kann verschoben / gestrichen werden und welche Priorisierung sollen die zukünftigen Projekte haben?
Schauen Sie doch mal auf die eingebrachten Anträge der CDU.
Da ist für jeden etwas dabei, von einer besseren Taktung bei ÖPNV bis zu bequemen seniorengerechten Bänken, von der Sanierung der Tweeten und der Mackenbrucher Strasse bis zur Streichung von Grunderwerb.

Passend zum frostigen Wetter veranstaltet die CDU Oerlinghausen ihr traditionelles Grünkohlessen am

Freitag, den 7. Februar 2020 um 19 Uhr im Alten Krug in Helpup.

Seit mehr als 15 Jahren lädt die CDU im Winter zum Grünkohl ein. Wie immer versprechen wir einen geselligen Abend, der Gelegenheit bietet, interessante politische Diskussionen zu Angelegenheiten aus Oerlinghausen, der Region Lippe und darüber hinaus zu führen.

Als besonderen Gast  begrüßen wir Jens Gnisa, den CDU Bewerber für die Landratswahl.Jens Gnisa ist Richter und Direktor des Amtsgerichts Bielefeld.  Bis Ende 2019 war er Vorsitzender des Deutschen Richterbunds.
Er lebt in Horn-Bad Meinberg, ist verheiratet und hat 3 Kinder.
Tauschen Sie sich mit ihm über sein Motto „Für Lippe mehr erreichen“ aus oder lassen einfach die Seele baumeln bei einem gemütlichen Abend.

Lust bekommen?

Dann melden Sie sich bitte bei uns  bis zum 4.2.2020 an:
Frau Lindner, Tel. 05202-1714, Mail: angelika.lindner@web.de
Herr Hünerbein, Tel: 05202-72034,
Mail: hansjosefhuenerbein@gmail.com
Gern organisieren wir für Sie eine Mitfahrgelegenheit.
Wir freuen uns auf Sie!

„Und seitab liegt die Stadt“ ist ein Förderprojekt, das bundesweit literaturbezogene Veranstaltungen wie Lesungen, öffentliche Diskussionen, Workshops und literarische Reihen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene in ländlichen Räumen fördern soll. Ziel ist es, die Literaturvermittlung zu stärken und möglichst vielen Menschen Möglichkeiten zu eröffnen, kulturelle und gesellschaftliche Debatten mitzugestalten. So soll ein Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen geleistet werden.

Um die Projektförderungen bewerben können sich Einrichtungen und Träger der kulturellen Vermittlung in Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohnern, z.B. Vereine, Museen, Einrichtungen der Jugend- und Erwachsenenbildung, Begegnungszentren, Kirchengemeinden oder Bibliotheken. Projekte können bis zu einem Höchstbetrag von 10.000 Euro gefördert werden. 2020 bildet das Thema „Herkunft“ den Förderschwerpunkt, mit dem innovative und kreative Veranstaltungen angeregt werden sollen. Bewerbungsschluss ist der 29. Februar 2020. Eine Jury entscheidet im Anschluss, welchen Projekten eine Förderung zukommt.  >weiter

Radfahren ist nicht nur gesund und dient dem Klimaschutz, sondern macht auch Spaß. Zumindest dann, wenn die Fahrradwege in gutem Zustand sind.
Derzeit stehen in Oerlinghausen die örtlichen Fahrradwege im Fokus bezüglich Zustand und Unterhaltung.

Doch Radfahrer und besonders Touristen erwarten auch außerhalb von Oerlinghausen ein gutes Fahrradwegenetz. In bevorzugt westlicher Richtung entwickelt die „Regiopole Bielefeld“ ein Radverkehrskonzept.

Die CDU hat nun einen Antrag gestellt, möglichen Anbindungen unserer örtlichen Fahrradwege an das vorhandene und geplante überörtliche Radwegenetz darzustellen und gleichzeitig mit dem Kreis Lippe das überörtliche Radwegenetz in der Region zu erweitern. Begonnen werden sollte mit einem Radweg durch Währentrup Richtung Hörste als Lückenschluss, eine touristisch attraktive Strecke längs des Teutoburger Waldes.

Die Sanierung des Freibades ist dringend erforderlich. Technische Mängel und Wasserverluste sind hinlänglich bekannt.
Wir bekennen uns zum Erhalt des Freibades und haben einen Antrag für den nächsten Hauptausschuss / Rat gestellt.

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Mobilitätsmanagement - Mobilität der Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Die Verwaltung entwickelt ein Mobilitätskonzept für die Mitarbeiter, um emissionsarme Mobititätsarten in die dienstliche Mobitität einzubinden. Es soll auch die tägliche Mobitiät auf dem Arbeitsweg betrachtet werden.

Innovative Möglichkeiten zur Mobitität sind aufzuzeigen.

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Nicht nur wir fanden unsere Idee gut, in Oerlinghausen Trinkbrunnen zu installieren, wie sich im letzten Hauptausschuss gezeigt hat.
Unser Oerlinghauser Wasser ist von hervorragender Qualität. Warum es also nicht trinken anstatt Wasser zu kaufen, das häufig in Plastikflaschen angeboten wird?
 Ein öffentlicher Trinkbrunnen an der Alexanderkirche wurde von der Stadt bereits saniert und sprudelt nun wieder.
Überraschenderweise stellte sich im Hauptausschuss heraus, dass im Zuge der Neugestaltung des Rathausplatzes eine Wasserleitung schon verlegt worden war, so dass nun auch auf dem Rathausplatz  ein Trinkbrunnen errichtet werden kann.
Und auf dem Amtsgarten wird sich auch eine Möglichkeit finden lassen, da dort ebenfalls ein Wasseranschluss zur Verfügung steht.
Trinkbrunnen sind für Bürger und Touristen ein attraktives  Angebot, an heißen Tagen mehr Wasser zu trinken. Nicht zuletzt sind sie ein Beitrag zur Plastikmüllvermeidung und richten sich gegen die Verwendung von Einwegflaschen.

Und der Zunftbaum?
Dieser Antrag wurde mit positivem Votum und der Bitte, tätig zu werden, an den Marketing-Verein gegeben.

• Vorstellung der Stadtteilentwicklung am Standort der Grundschule Lipperreihe in der Ratssitzung am 15.11.2018
  Errichtung einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren am Standort der Grundschule Lipperreihe
  Ein Architekt stellt 2 Varianten vor:
  Variante 1: nur Bebauung des privaten Grundstücks neben der Grundschule ( im Bebauungsplan als Spielplatzfläche ausgewiesen)
  Variante 2: Einbeziehung von einer Teilfläche der Grundschule Lipperreihe (ca. 2600 m²)
  Die CDU spricht sich für Variante 1 aus; Aufgabe der Spielplatzfläche, keine Aufgabe der Schulfläche. Schulfläche soll als Vorratsfläche im städtischen Eigentum bleiben.
  Der Rat beschließt mehrheitlich die Variante 2 unter Einbeziehung des Schulgeländes.
  
  
• Im Bauausschuss am 6.2.2019 wird dem Antrag von Herrn Güttler zur Einleitung der Änderung des Bebauungsplans „Grundschule Lipperreihe“ für die große Lösung (Variante 2) gegen die Stimmen der CDU mehrheitlich stattgegeben.
  Die Nachfrage ob die Beantragung der BPlan-Änderung präjudizierend für den Erwerb der städtischen Fläche (Schulgelände) sei, wird verneint.
  
  
• Die CDU beantragt am 12.2.2019 eine öffentliche Ausschreibung für das städtische Schulgrundstück und veröffentlicht eine Pressemitteilung zur Transparenz beim städtischen Grundstücksverkauf.
  
  
• Am 28.2.19 meldet sich per Mail ein Interessent für die städtische Fläche (plus Hausmeisterhaus) beim Bürgermeister, der sich auf die Pressemitteilung bezieht. Im  Mailverkehr wurden Empfänger-Mailadressen und das Kaufangebot aus Datenschutzgründen geschwärzt.
  
  
• Die Fraktionen sind über den weiteren Interessenten für städtische Fläche (plus Hausmeisterhaus)  informiert.
  
  
• Im Hauptausschuss am 28.2.19 erklärt der Bürgermeister, dass die Verwaltung nicht damit beauftragt wurde, nach weiteren Investoren zu suchen. Die öffentliche Ausschreibung wird gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
  
  
• Im Rat am 28.3.19 wird die öffentliche Ausschreibung gegen die Stimmen der CDU erneut abgelehnt.
  
  
• Die CDU lehnt den Verkauf des Schulgrundstücks ab.
  
  
• Im Bauausschuss am 26.6.19 wird der Entwurfsbeschluss zur  Änderung des Bebauungsplans 03/02 "Grundschule Lipperreihe" für die große von Herrn Güttler beantragte Lösung beschlossen. Darin enthalten ist eine Vergrößerung des geplanten Gebäudes für die Pflegeeinrichtung.
  Die CDU hat sich enthalten mit folgender zu Protokoll gegebener Erklärung:
  „Um Missverständnisse zu vermeiden möchten wir zu Protokoll geben,  dass wir die Notwendigkeit und den Wunsch vieler Lipperreiher Bürger, im Alter ihren Ortsteil nicht verlassen zu müssen, voll unterstützen. Die Errichtung einer Seniorenresidenz mit Pflegeplätzen und betreutem Wohnen ist für Lipperreihe eine begrüßenswerte Stadtentwicklung. Diese Pläne haben wir bereits bei den Stadtteil-Gesprächen unterstützt.
   Gleichwohl ist unserer Meinung nach der Verkauf des Schulgeländes dafür nicht notwendig gewesen.“
  

Nun werden sich die Bürger zu den Planungen äußern.

Antrag:

1. Der Rat der Stadt Oerlinghausen bekennt sich zu den Klimazielen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union.
2. Der Rat der Stadt Oerlinghausen erkennt an, dass die Veränderung des Klimas auch in Oerlinghausen ernsthafte Maßnahmen erfordert, um diese Ziele zu erreichen.
3. Der Rat der Stadt Oerlinghausen erklärt seinen Willen, die Stadt ganzheitlich klimagerecht zu entwickeln. Klimaschutz führt zu mehr Lebensqualität.
4. Der Rat der Stadt erklärt seinen Willen, die Belange des Klimaschutzes in gleichem Maße zu beachten, wie die des Umwelt- und Naturschutzes, der sozialen Sicherung der Bürgerinnen und Bürger sowie das Funktionieren des Wirtschaftsstandortes.
5. Der Rat der Stadt Oerlinghausen setzt auf tatsächlich wirksame und zielführende Maßnahmen. Er setzt darauf, Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung einer breiten Öffentlichkeit näher zu bringen und Menschen zum Mitmachen zu bewegen. Gleichzeit lehnt er bloße Symbolpolitik, Verbote, Bevormundung und den Aufwuchs von weiterer Bürokratie ab.
6. In der Stadt Oerlinghausen wird ein Beirat für eine klimagerechte Stadtentwicklung (citizenship for future) eingerichtet, der sich aus den unterschiedlichsten Lebens- und Gesellschaftsbereichen zusammensetzt. Dazu gehören sollen Vertreter der: Schüler, Lehrer, Unternehmen, Gewerkschaften, Kirchen, dem Beirat für Menschen mit Behinderungen, Wissenschaftler, Techniker, Familien und Senioren, Feuerwehr und Hilfsorganisationen, Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege, Energieversorger. Der Beirat soll die Herausforderungen des Klimawandels für Oerlinghausen diskutieren und der Politik Vorschläge für eine klimagerechte Stadtentwicklung machen.
7. Die Verwaltung wird beauftragt, das Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2012 fortzuschreiben, die Einrichtung eines Klimaschutzmanagers zu überprüfen, weitere Klimaschutzmaßnahmen  unter Berücksichtigung sozialer Aspekte aufzuzeigen und Veranstaltungen zum Klimaschutz anzubieten, um Klimanotstand zu vermeiden.
8.  Die Verwaltung bewirbt auch das lippische Jugend-Klimaparlament, das 2018 gegründet wurde und für Schüler eine Möglichkeit darstellt, sich aktiv für den Klimaschutz in Lippe einzusetzen und ihn mitzugestalten.

Begründung:

Fest steht und richtig ist, dass es ein ernsthaftes Problem beim Schutz des weltweiten Klimas gibt.

Richtig ist aber auch, dass die Kommunalpolitiker in Oerlinghausen seit Jahren für den Klimaschutz arbeiten. Deshalb ist es uns wichtig, nicht den Notstand auszurufen, sondern ihn zu vermeiden.
Wir haben neue Fahrradwege und Fahrradabstellplätze gebaut zur Reduzierung von motorisiertem Individualverkehr; wir haben ein „Klimaquartier Südstadt“ in der Umsetzung. Wir prüfen vor jeder Baumaßnahme die Verträglichkeit mit Flora und Fauna und bauen energieeffizient. Wir bestücken die öffentlichen Gebäude mit Photovoltaik-Anlagen und bieten Energieberatungen an. Unsere Stadtwerke haben ein Energiemanagement und ihre Maßnahmen dienen dem Ziel der CO2-Reduzierung. Wir haben einen fixen Tagesordnungspunkt zum Klimaschutz im Umweltausschuss.
Richtig ist aber auch, dass Deutschland am weltweiten CO2-Ausstoß einen Anteil von lediglich 2 Prozent hat und keine Kommune allein in der Lage sein wird, wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, um das im Klimaabkommen von Paris festgelegte Ziel von einer Begrenzung der Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu erreichen.

Dennoch muss auch in Oerlinghausen ein ernsthafter Beitrag dazu geleistet werden, dass Deutschland seine Verpflichtung aus diesem Abkommen auch tatsächlich erreicht.

Aus Sicht der CDU ist es dabei überaus wichtig, die Menschen auf dem Weg mitzunehmen, sie dazu zu ermutigen, aktiv an der Entwicklung der Stadt mitzuwirken, z.B. bei der energetischen Sanierung ihrer Häuser.
Verbote oder Bevormundung sind dagegen für eine breite Akzeptanz einer klimagerechten Stadtentwicklung ebenso kontraproduktiv, wie die Ausrufung des Klimanotstandes.

Erklärt die Stadt Oerlinghausen den Klimanotstand, müssen alle Maßnahmen und Handlungen dahinter zurücktreten. Der Schutz der Artenvielfalt ebenso wie alle anderen Belange des Umwelt- und Naturschutzes, die Sorge dafür, den Menschen in der Stadt bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen würde ebenso hintangestellt, wie die Aufrechterhaltung des Wirtschaftsstandortes zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Stadt.

Nicht zuletzt müsste jede Form unnötigen (z.B. Schwimmbad, Kirmes oder Volksfest) CO2-Ausstoßes konsequent eingestellt werden.

Wir setzen auf eine breit akzeptierte, klimagerechte Stadtentwicklung, auf ernsthaftes Handeln, nicht auf Symbole.
Dazu sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen dienen.

Die Darstellung der Schulleiterin Frau Hädrich zur Chronik und Situation der Wasserschäden und des Zustandes des Schulgebäudes GS Lipperreihe macht uns betroffen und wütend.
Der Schulausschuss hatte jüngst beschlossen, dass zukünftig jede Schule einmal pro Jahr zu ihren aktuellen Themen  berichtet, dazu gehören positive Nachrichten ebenso wie negative. Dass  die Feuchtigkeitsschäden seit 2015 bestehen, ist schlecht. Umso dankbarer sind wir, dass die Schulleitung den richtigen Weg gewählt hat: zuerst Hinweise und Bitten um Behebung der Schäden an die zuständige Verwaltung, dann eine Darstellung im dafür zuständigen Ausschuss.
Dass die SPD der Schulleiterin jetzt den Vorwurf macht, sie hätte im Vorfeld einzelne Politiker ansprechen sollen, „damit im Ausschuss künftig solche Situationen nicht entstehen“,  ist absurd. Der Bericht aus den Schulen ist keinesfalls ins Leben gerufen worden, um ausschließlich über die Highligts der schulischen Arbeit zu berichten; das ist allein eine SPD-eigene Interpretation.
Das Versagen, auch und gerade im Kommunikationsbereich, liegt bei der Verwaltungsleitung, nicht bei der Schulleitung.
Wütend macht uns, dass weder der Bürgermeister im Rat noch die Verantwortlichen im  Ausschuss über diese langanhaltenden Probleme berichtet haben und insbesondere den akuten Wasserschaden in dieser Sitzung trotz Kenntnis nicht angesprochen haben.
Da fordern Eltern und Bürger – zu Recht – dass sich ihre gewählten politischen Vertreter um ihre Belange kümmern.  Doch diese sind ahnungslos und können in der Ausschuss-Sitzung nur mit betretenem Schweigen reagieren.
Seit langem beklagt nicht nur die CDU, dass vielfach Fachausschuss-Sitzungen einfach ausfallen, auch die Anzahl der Ratssitzungen ist auf das gesetzliche Minimum heruntergefahren. Beispielsweise hat der Schulausschuss in 2018 lediglich 2 Mal  getagt! Wie soll da entsprechend auf Probleme und Herausforderungen reagiert werden, geschweige denn zeitnah Lösungen gefunden werden.
Unser Ausschuss-Mitglied Stephan Heidbrink hat nach der Schilderung der Schulleiterin sofort im Ausschuss die Einschaltung eines Bausachverständigen gefordert. Bei dieser Forderung bleiben wir auch nach der nun von der Verwaltung inzwischen eingeleiteten Untersuchung der Leitungsführungen und Kanäle und der Beauftragung von Luftmessungen.
Vom Bürgermeister erwarten wir eine Erklärung zur bisherigen langjährigen Untätigkeit.
Die Vorbereitungen zum Neubau der Südstadtschule rechtfertigen nicht die Vernachlässigung anderer Schulgebäude, schon gar nicht wenn daraus eventuelle Gesundheitsbeeinträchtigungen der Gebäudebesucher / Nutzer entstehen könnten.
Für den nächsten  Bauausschuss am 26. Juni 2019 haben wir einen zusätzlichen TOP „Baulicher Zustand GS Lipperreihe“ beantragt und wir fordern die Einschaltung eines Bausachverständigen zur eindeutigen Klärung der Sachlage.

Unter fachlicher Führung des Naturparkführers Wilfried Kohlmeyer geht es auf Entdeckertour in unsere heimischen Wälder, wo an 8 Stationen alles Wissenswerte über Flora und Fauna erklärt wird. Die Tour endet am neugestalteten Wassertretbecken; dort erwartet uns eine kleine Erfrischung.  Alle Wander- und Naturfreunde sind herzlich eingeladen, eine Anmeldung ist nicht notwendig. Für die Teilnehmer entstehen keine Kosten. Die Tour ist auch für Kinder geeignet.

Treffpunkt ist der Wanderparkplatz Welschenweg, um 14.30 Uhr.
Für die Entdeckertour sind ca.2. Stunden vorgesehen.

Herzlich Willkommen!

Da wollen wir mithelfen und bieten allen Interessierten ein Tütchen mit Blumenwiesensamen an. Wir halten das für sinnvoller als Verbote, die nicht nachhaltig kontrolliert werden können, z. B. das beschlossene Verbot von privaten Schotterbeeten in Oerlinghausen.

Daher setzen wir auf Freiwilligkeit, Überzeugung und Freude an blühenden, nützlichen Blumen.
Richtig angewandt sind Blühwiesen auch für den Hobbygärtner pflegeleicht, denn nach der Aussaat ist erst im Spätherbst eine Mahd notwendig und garantiert, richtig angewendet, im kommenden Jahr durch Selbstaussaat wieder eine blühende Blumenwiese.
Wir verteilen in den nächsten Wochen die Samentütchen an unseren Wahlständen in den Ortsteilen und bei weiterem Interesse können sie sich auch auf unserer Facebook-Seite melden.

Probieren sie es aus, lassen Sie Oerlinghausen erblühen!