Am 04.04. 2019 um 14 Uhr 30  kann das Feuerwehrausbildungszentrum besichtigt werden. Anmeldungen bei Angelika Lindner, Telefon 05202 1714 oder per E-Mail unter hansjosefhuenerbein@gmail.com > weiter

CDU Stammtisch für jedermann..

Kommen Sie zum CDU-Stammtisch am 05.04. 2019 ins Gasthaus Waldecker, Bahnhofstraße 85, um 19 Uhr >weiter

In dieser Woche wurden zwischen Hermannsweg und Flugplatz Rettungspunkte an den Wanderwegen installiert. Dabei handelt es sich um kleine Schilder mit eindeutiger Numerierung, die über Standort und Notrufnummern informieren. Die GPS-Daten sind den Rettungskräften bekannt, so dass bei einem Notfall schnelle Hilfe geleistet werden kann.

Die Idee zu den Notfalltreffpunkten stammt aus dem Antrag der CDU im Umweltausschuss im Oktober 2014 (Drucks. - Nr. 072/X).

Wir sind erleichtert und sehr froh darüber, dass jetzt unser Antrag mit Ausdauer und Geduld erfolgreich ins Ziel geführt worden ist.

Danke an alle Beteiligten, die dazu beigetragen haben , dass sich - rechtzeitig vor Saisonbeginn - alle Besucher aus nah und fern beim Wandern in Oerlinghausen sicher fühlen dürfen.

 Auch in diesem Fall fordert die CDU eine transparente Vergabe mit einer öffentlichen Ausschreibung. > weiter

Der Bauausschuss hat die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „Grundschule Lipperreihe“ beschlossen.

Nach den städtebaulichen Zielvorstellungen soll auf einem  Teil des Schulhofes auf dem städtischen Grundstück der Schule Lipperreihe eine hochwertige Bebauung eines betreuten Wohnens entstehen.

Eine eigene städtische Entwicklung zu den Zielvorstellungen ist derzeit nicht im Gespräch.

Somit würde es sich bei einer Veräußerung der mehr als  2.600 m² um einen der größten städtischen Grundstücksverkäufe der letzten Jahre handeln.

Bei einem transparenten Vermarktungsprozess sollen sich Interessenten mit kreativen Ideen zur Stadtentwicklung präsentieren können.

Daher hat die CDU einen Antrag auf öffentliche Ausschreibung bei Veräußerung des Grundstücks gestellt.

Im Haushalt der Stadt, den der Rat beschließt, werden die Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen mit Einnahmen und Ausgaben festgelegt. Der Haushalt gehört somit zur wesentlichen Steuerungsaufgabe der Kommunalpolitik und wird üblicherweise für ein Jahr verabschiedet. Derzeit befindet sich Oerlinghausen im Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019, übrigens als einzige Kommune in Lippe.

Ende des Jahres 2019 steht die Verabschiedung des folgenden Haushalts an, für den die Verwaltung einen Doppelhaushalt für 2020/2021 vorschlägt.

Die CDU-Fraktion plädiert mit Nachdruck für einen Einzelhaushalt für 2020.

Das hat gute sachliche Gründe!

Im Herbst 2020 steht die Kommunalwahl an, mit der sicher eine neue Ratszusammensetzung gewählt wird. Der neugewählte  Rat muss unbedingt selbst bestimmt und frei in der Lage sein, von Anfang an weitreichende Beschlüsse fassen zu können; dazu gehört auch die Gestaltung und Verabschiedung eines Haushaltes. Ein möglicher Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet vom derzeitigen Stadtrat ist den neuen Ratsmitgliedern gegenüber nicht zu verantworten, da der neue Rat dann nur Entscheidungen in den Grenzen des vom alten Rat verabschiedeten Haushalts treffen kann. Er wäre somit nicht in der Lage, eigene zukunftsweisende Impulse und Ideen einzubringen. Diese gravierende Einschränkung hält die Oerlinghauser CDU nicht für vertretbar!

Sollte dann mangels rechtzeitigem neuen Haushaltsbeschluss für 2021 durch den neuen Rat nach der Kommunalwahl 2020 eine haushaltlose Zeit eintreten, ist das durchaus tragbar, da eine sog. „haushaltlose Zeit“ mit einer vorläufigen Haushaltsführung alle notwendigen Ausgaben weiterhin leisten kann. Eine haushaltlose Zeit kann unabhängig von einem Wechsel in der Kommunalpolitik stattfinden.

Eine Haushaltsaufstellung nur für 2020 ist somit nach Ansicht der CDU die richtige Vorgehensweise, um eine Wahlperiode korrekt abzuschließen und einem neu gewählten Rat alle Handlungsfreiheiten für die folgende Ratsregierungszeit zu gewährleisten.

Respekt und Verständnis für eine nicht leicht getroffene Entscheidung!

Unsere große Anerkennung gilt Elmar Brok, der mit seiner Lebensleistung für Europa steht.
Über Jahrzehnte hinweg hat Elmar Brok mit unermüdlichem Einsatz für ein vereintes Europa gekämpft.
Hochgeschätzt weit über die Grenzen Deutschlands hinaus, hat er der europäischen Idee ein Gesicht und Gewicht gegeben.

Wir danken für die investierte Zeit, sein tatkräftiges Engagement und wünschen Elmar Brok viel Erfolg bei der Bewältigung des Wagnisses des Neuanfangs.

CDU-Stadtverband Oerlinghausen

Wie jedes Jahr führte die CDU Oerlinghausen Anfang Dezember wieder eine Betriebsbesichtigung durch.  28 Mitglieder und Gäste hatten Gelegenheit, die Zuckerfabrik in Lage während der Kampagne zu besichtigen. Dr. Coenen gab zunächst eine informative Einführung im Besucherzentrum.  Er berichtete über die Probleme der Landwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung des Zuckerrübenanbaus in Lippe mit seinen angrenzenden Gebieten. Umweltaspekte, die Historie der Zuckerfabrik Lage und die heutige Situation des Werkes im Betriebsverbund von Pfeifer und Langen wurden ausführlich dargestellt.

Es schloss sich eine Besichtigung des Betriebes mit seinem neu erbauten Rübenhof an. Den Teilnehmern wurden die nicht vermuteten umfangreichen, computergesteuerten Maschinen und Anlagen erläutert. Ein besonderer Schwerpunkt der Besichtigung lag auf der Erläuterung der Qualitätssicherung mit Inprozess-Kontrollen und Werkslabor.

Nach über 3 Stunden dankte Angelika Lindner für die CDU Herrn Dr. Coenen für den lehrreichen, umfangreichen und interessanten Nachmittag.

Dass die Stadt mehr ausgibt als einnimmt, ist keine neue Erkenntnis. Aus diesem Grund wurde in 2014/2015 ein Workshop zur strategischen Haushaltskonsolidierung gebildet unter Beteiligung von Verwaltung und Politik.

Am Ende lautete die klare Botschaft: die Stadt Oerlinghausen hat kein Einnahmen-Problem, sondern ein Ausgaben-Problem! Es wurden 7 Stadtziele formuliert; das oberste Ziel war der ausgeglichene Haushalt mit einer klaren, zeitlichen Zielsetzung bis 2020.

Doch trotzdem steigt seit 2015 die Pro-Kopf-Verschuldung immer schneller an und hat sich bis 2019 verdreifacht.

Regelmäßig hat die CDU die Verschuldung kritisiert und die Umsetzungsbereitschaft der Verantwortlichen zum ausgeglichenen Haushalt vermisst.

In der letzten Ratssitzung wurde das Stadtziel des ausgeglichenen Haushalts gegen die Stimmen der CDU Fraktion abgeschafft. Der Vorsitzende der SPD hat für seine Fraktion bekannt: „das Stadtziel haben wir auch nie wirklich gelebt“ und danach Workshops vorgeschlagen. Die Verwaltung möchte als zukünftiges Vorgehen eine „freiwillige Haushaltssicherung“ einführen, also eine Selbstverpflichtung zur Haushaltsdisziplin. Die Einschnitte im Ausgabenbereich sollen natürlich bevorzugt in der nächsten Ratsperiode erfolgen.

Ehrlicherweise kann man sich von den Stadtzielen auch ganz verabschieden, sofern man die Probleme nicht ernsthaft angehen will. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre fehlt hier der Glaube. Warten wir die nächsten Haushaltsberatungen ab, ob es mehr als heiße Luft geben wird.

Mit dem Herbst hat wieder die Grünkohl-Zeit begonnen – und damit steht auch das traditionelle „Grünkohl-Essen“ der CDU Oerlinghausen auf dem Programm!

In diesem Jahr freut sich der Stadtverband der CDU Oerlinghausen Mitglieder und Ihre Familien, Freunde und Bekannte zum reichhaltigen „Grünkohl-Schmaus“ am

Freitag, den 23. November 2018, um 19 Uhr
im Haus Berkenkamp
32791  Lage-Hörste,  Im Heßkamp

begrüßen zu dürfen. Wie in den vergangenen Jahren,  verspricht die CDU einen geselligen Abend, der Gelegenheit bietet, interessante politische Diskussionen zu Angelegenheiten aus Oerlinghausen, der Region Lippe und darüber hinaus zu führen. Tauschen Sie sich aus oder lassen einfach die Seele baumeln bei einem gemütlichen Abend in geselliger Atmosphäre bei lippischem Grünkohl und Pinkel.
Interessierte Bürger sind wie immer ganz herzlich eingeladen.

Die CDU hofft auf zahlreiches Erscheinen und bittet um Anmeldung bei
Frau Lindner, Tel. 05202-1714, Mail: angelika.lindner@web.de
Herrn Hünerbein, Tel. 05202-72034, Mail: hansjosefhuenerbein@gmail.com 
bis zum 20. November 2018.
Grünkohl satt gibt es für € 17,50
Gern organisieren wir für die Gäste eine Mitfahrgelegenheit.

Der Stadtverband der CDU Oerlinghausen lädt alle Mitglieder zu einer Veranstaltung
am Donnerstag, den  08. November 2018, um 19:30 im Hotel Mügge in Währentrup ein.

Im Sommer wurde im Kreisverband Lippe die Stelle des Geschäftsführers neu besetzt. Herr Martin Meffert, der neue Kreisgeschäftsführer, wird sich vorstellen und von seinen ersten Monaten berichten.