Herzliche Einladung an alle an derJU Interessierte von 14 bis 35

Gründungsversammlung der JU Westlippe

am Mittwoch, 05. Juli 2017
um 19:30 Uhr
im CDU Bürgertreff Leopolshöhe
Herforder Str. 125, 33818 Leopoldshöhe

Die CDU-Fraktion hat sich mit den Spielplatzflächen und der Verteilung der Spielplätze in den einzelnen Ortsteilen beschäftigt und schlägt verschiedene Änderungen als Antrag im Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport vor.

Und für den Umweltausschuss haben wir den Antrag gestellt, den Dalbker Bach zu erhalten.

In der Ratssitzung am Donnerstag, 18.05.2017, wurde der Antrag der CDU zum Thema Bürgerbeteiligung (Erstellung eines Konzeptes mit Leitlinien) leider abgelehnt –

mit der Begründung, der SPD, FDP und der Freien Wähler, dass es doch immer Bürgerbeteiligungen gab und gibt – hier also kein Handlungsbedarf besteht.

Das Ziel der CDU mit diesem Antrag war es, generelle Leitlinien zu Bürgerbeteiligungen festzulegen, die eine Verlässlichkeit und Transparenz für die Oerlinghauser Bürger geben, ferner die Pflicht aus Politik und Rat, dem Bürger und seinen „Befindlichkeiten“ gerecht zu werden und vor allem auch die Bürger „abzuholen“ und entsprechend einzubinden.    > weiter

Am Mittwoch, den 10.Mai 2017, um 19 Uhr möchten Bauausschuss- und Ratsmitglieder im Gasthaus Waldhecker, Bahnhofstr., sich den Fragen interessierter Bürger  stellen und mit Ihnen ins Gespräch kommen.

In Helpup stehen an vielen Stellen Veränderungen an. Neubaugebiete, Neukonzeption von Spielplätzen, Verkehrsanbindung von Währentrup, um nur einige zu nennen.
Was wird aus dem Kopphofkomplex?
Entgegen der Ratsmehrheit sind wir der Meinung, dass es an der Zeit ist, Entwicklungsgespräche für Helpup zu führen, um die Bürger frühzeitig und umfassend zu beteiligen - bevor weitreichende Entscheidungen von Verwaltung und Rat getroffen werden.
Ein Gedankenaustausch in lockerer Atmosphäre soll dazu beitragen.

Auf oft vorgetragenen Wunsch Oerlinghauser Bürger hat die CDU im Bauausschuss am 29. März den Antrag gestellt, auf dem neuen öffentlichen Parkdeck die zulässige Parkdauer durch Parkscheibenpflicht auf zwei Stunden zu begrenzen.
Angekündigt in der NW vom 29. März, nachzulesen im Ratsinformationssystem, Bauausschuss TOP 8, 516/X. Weder in der Öffentlichkeit noch in der stets mitteilsamen NW findet sich bisher ein Ergebnis zu diesem Antrag.

Um weiteren Rückfragen interessierter Bürger zu begegnen, teilen wir mit, dass der CDU - Antrag nicht entschieden werden konnte, da formelle Hindernisse bestehen, die öffentlich nicht genannt werden können.

Wir bitten, hierzu von weiteren Anfragen an CDU - Ausschussmitglieder abzusehen. Bitte haben Sie Verständnis und Geduld. Vertrauen Sie auf zügige weitere Behandlung unseres Antrags.

Die gute Nachricht: Frühaufsteher dürfen sich weiterhin auf unbegrenztes, kostenloses Parken auf dem oberen Parkdeck - mitten in der Stadt - freuen!

Am Ostersamstag hat die CDU - wie in jedem Jahr  - in Lipperreihe, der Kernstadt und in der Südstadt  Ostereier als kleinen Gruß zum Osterfest verteilt. Unsere Landtagskandidatin Heike Görder hat es sich nicht nehmen lassen, uns in Lipperreihe zu unterstützen. Trotz des schlechten Wetters ergaben sich interessante Gespräche zu aktuellen politischen Themen.

Jüngst wurden einige Rufe zur Versachlichung der Grundschuldiskussion Südstadt/Lipperreihe laut.
Das ist gut und richtig!
Dazu trägt auch die Erklärung der Verwaltung zum Brandschutz im letzten Bauausschuss bei, dass – entgegen anderslautenden angstmachenden Meldungen  – alle Brandschutzmaßnahmen in allen Grundschulen nach neuestem Standard ausgeführt und seit längerem beendet wurden, d.h. die Sicherheit ist gewährleistet.

Wo stehen wir jetzt?
In der Ratssitzung am 9. Februar war mehrheitlich beschlossen worden, einen Neubau für vorerst 2 Züge (ausbaufähig auf 3 Züge) in der Südstadt zu errichten; für Lipperreihe war das Ziel einer 1zügigen Schule in Aussicht gestellt.

Die CDU-Fraktion trägt diesen Beschluss nicht mit!
Dafür gibt es aus unserer Sicht eine Reihe von sachlichen, nachvollziehbaren Gründen.

1.    Die Tischvorlage, die zum Ratsbeschluss geführt hat, trägt das Datum vom 8. Februar. Diese „über Nacht-Lösung“ ist planerisch und kostenmäßig unzureichend durchdacht. Außerdem gibt es derzeit keine Aussage zur Randstundenbetreuung oder OGS in Lipperreihe, somit keine sichere Planungsmöglichkeit.

2.    Frühzeitig haben wir auf eine unabhängige Standortanalyse und fundierte Machbarkeitsstudie für beide Standorte gedrängt – diese wurde nicht erstellt.

3.    Eine neutrale Machbarkeitsstudie hätte zusätzlich die Kostensituation intensiv beleuchtet.

4.    Im August 2016 beschloss der Rat, „Entwicklungskonzepte für den Bereich der jetzigen Grundschulstandorte Lipperreihe und Südstadt zu erarbeiten und zu den Beratungen über die möglichen Grundschulstandorte des Grundschulverbandes Süd in den Fachausschüssen und dem Rat bereit zu stellen.“ Dieser einstimmige Beschluss sollte bis 31.10.2016 erledigt sein. Der Auftrag wurde bis heute nicht erfüllt.

5.    Förderprogramme dürfen als zeitliches Druckmittel eine Grundsatzentscheidung nicht beeinflussen. Im konkreten Fall kann z.B. das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ auch für unsere Sportplätze benutzt werden.

6.    Die einzige öffentliche Informationsveranstaltung zeigte durch die große Beteiligung und die angeregten, teils emotionalenDiskussionen, dass die von der Verwaltung vorgestellten Varianten zwingend weitergehend und vertiefend hätten beraten werden müssen – auch und gerade mit der Bürgerschaft aus der Südstadt und Lipperreihe.
Weitreichende Entscheidungen können nur Bestand haben, wenn die Einbeziehung der Mitbürger als Bürgerbeteiligung erfolgt.

Daher unterstützt die CDU das nun angestrebte Bürgerbegehren zum Grundschulverbund Lipperreihe/Südstadt ausdrücklich.
Dieses Bürgerbegehren wendet sich gegen den voreiligen Beschluss des Rates auf Basis der Tischvorlage ohne Beteiligung der Fachausschüsse und der Bürger.
Wir sollten diesen Schritt gehen und die Situation noch einmal neu beleuchten, innovativ und kreativ.
Dabei können dann auch weitere Möglichkeiten oder andere Schulformen mit angedacht werden.
Die beste Schulsituation für unsere Kinder  kann nur in Zusammenarbeit entwickelt werden: mit allen Bürgern und unter Gleichbehandlung beider Ortsteile. Es lohnt sich und es ist unerläßlich, denn es geht um die Zukunft unserer Stadt und seiner Bürger!

Vom 8. bis 10. März hatte Cajus Caesar, der lippische Bundestagsabgeordnete, nach Berlin eingeladen. Auch 8 Oerlinghauser gehörten zur Reisegruppe und genossen bei strahlendem Sonnenschein interessante Informationen und erlebnisreiche Tage. Wir bedanken uns herzlich bei Cajus Caesar für die ausgezeichnete Betreuung und sagen: wir kommen gern bald wieder!

Lipperreihe kommt nicht zur Ruhe. Nun auch noch der Dalbker Bach!
Das von der Verwaltung vorgeschlagene Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung des Dalbker Baches ist vorerst vom Tisch. Es soll noch einmal eine Gesprächsrunde mit den betroffenen Anliegern geben.  Das ist gut so, denn nur mit aktiver Bürgerbeteiligung kann, nach unserer Auffassung, eine Entscheidung gefunden werden, die von allgemeiner Akzeptanz getragen wird.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,
                                                                   -  es gilt das gesprochene Wort -

in der heutigen Sitzung soll der Neubau einer Grundschule und deren Standort beschlossen werden.
Machen wir uns nichts vor, es geht nicht nur um den Neubau eine neuen Grundschule und deren Standort.

Diese Entscheidung, meine sehr geehrten Damen und Herren, wird in sozialer und finanzieller Hinsicht nicht nur die jetzt in Oerlinghausen lebenden Menschen betreffen, sondern ihre gravierenden Auswirkungen werden bis weit in die Zukunft reichen.
Mindestens drei Generationen an künftigen Schülern, Eltern, Mitbürgern und künftigen Steuerzahlern werden die heute anstehende Entscheidung tragen müssen.       >weiter

Seit einigen Monaten wird über eine veränderte Grundschullandschaft in OE nachgedacht.
Das berührt nicht nur Eltern mit kleinen Kindern, nicht nur die Ortsteile Lippereihe und Südstadt, sondern ebenso die Kernstadt und Helpup und jeden Bürger, der hier steuerpflichtig und ansässig ist.

Bei einer zukunftsorientierten Entscheidung dieses Ausmaßes geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit.

Was benötigt man für eine seriöse Entscheidung zum Grundschulstandort?   >weiter

Tagesaktuell informieren wir Sie über den Diskussionsstand "Standort Grundschule Lipperreihe-Südstadt" sowie den Bebauungsplan "Unter dem Menkhauser Berg".
Hinterfragen Sie auch gern andere Themen, über die Sie sich informieren wollen.
Wir stehen Ihnen Rede und Antwort und freuen uns auf Sie!

Ort:  Robert-Hanning-Str. 2, 1. Etage rechts in der Feuerwache

In der Ratssitzung am 15.12.2016 wurde der Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet.
Die vollständige Haushaltsrede finden Sie hier  

Wieder einmal hat die CDU Oerlinghausen ihre Mitglieder und interessierte Bürger zu einer Betriebsbesichtigung eingeladen.

Zur besten Jahreszeit der Obsternte und Obstverarbeitung besuchten die CDU - Mitglieder gemeinsam mit interessierten Gästen den Fruchtsafthersteller Koch in Lage.

Unter fachkundiger Führung von Geschäftsführer Axel Koch konnten alle Stufen der Anlieferung, Verarbeitung, Abfüllung, Lagerung und Versand beobachtet werden.  >weiter

„Ich gratuliere dem neuen Vorstand der CDU Oerlinghausen und wünsche Ihnen eine erfolgreiche Zusammenarbeit! Vor uns liegt eine arbeitsreiche Zeit mit Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr! Packen wir es an!“ gratulierte Kerstin Vieregge, Kreisvorsitzende der CDU Lippe dem neugewählten Vorstand CDU Oerlinghausen > weiter

Diese Frage drängt sich den Leserinnen und Lesern auf bei der Berichterstattung über den Verkauf eines städtischen Grundstücks im Bereich des Querriegels, am oberen Ende der Eichenstraße (die NW berichtete mit einem Artikel von Gunter Held am 27.7.2016 und dem Leserbrief am 2.8.2016 von Kai Ristau).

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Haben Sie sich schon einmal über hochstehende Gehwegplatten oder eine wilde Müllkippe geärgert und wollten dies schleunigst  - außerhalb der Öffnungszeiten des Rathauses - der Verwaltung melden?  Also eine Mail schreiben?
Viele Kommunen haben inzwischen eine online-Schadensmeldung als vorgefertigtes Formular auf ihrer Homepage installiert.
Ankreuzen, um welches Ärgernis es sich handelt, evtl. ein vorhandenes Bild hochladen und abschicken.  Gut,  praktisch und effizient.
Das empfindet  auch die CDU so  und hat mit einem Antrag angeregt, diese  Möglichkeit der Meldung zusätzlich neu in Oerlinghausen einzuführen.  

Mit knapper Mehrheit konnte  der Block aus SPD, FDP und FW gegen die Stimmen von CDU und Grünen die Änderung des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans „Nahversorger Südstadt“ durchsetzen; dabei berief sich die SPD auf ihr Mandat durch 2923 Stimmen bei der Kommunalwahl 2014.
Planerisch gesehen ist also der Weg frei, den Rewe-Markt mit ca. 1400 qm Verkaufsfläche auf dem sog. Höhne-Gelände  zu errichten. Aus gutem Grund hat die CDU gegen die  Ansiedlung eines weiteren Lebensmittelmarktes in der Südstadt votiert. Ein  zusätzlicher Lebensmittelmarkt gefährdet den Einzelhandel in der Kernstadt und im Besonderen den Lili-Markt in Lipperreihe.
Mit unseren Bedenken stehen wir nicht allein, doch sachliche Argumente - unter anderem von über 2000 Bürgern -  finden kein Gehör   >weiter

Die Für die Ratssitzung am 30.06.2016 hat die CDU einen Antrag zur zeitgemäßen Bürgerbeteiligung gestellt, die über das gesetzlich Vorgeschriebene hinausgeht.     >weiter

In einer Vollversammlung mit mehreren hundert Mitgliedern stellte die CDU Lippe am 31.5.16 ihre Landtagskandidaten für die bevorstehende Landtags-Wahl am 14. Mai 2017 auf. Ein toller Vortrag von Armin Laschet mit dem Thema „Vorwärtsgang für NRW – unser Land hat Zukunft!“ begleitete die Aufstellungsversammlung.
Spannend war die Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis Lippe I, zu dem auch Oerlinghausen gehört. Heike Görder aus Bad Salzuflen konnte sich knapp gegen den Lagenser Frederik Topp durchsetzen. Im Wahlkreis Lippe II tritt wieder Walter Kern aus Lemgo an, für den Wahlkreis Lippe III Markéta Teutrine aus Detmold.

Weitere Informationen auf www.cdu-lippe.de

Im Kleingedruckten liegt oft die wichtigste Information: Gegenwärtig unternimmt eine Ratsmehrheit erneut einen Versuch, auf dem Höhne-Gelände einen Lebensmittelmarkt mit rund 1400 m² Gesamtverkaufsfläche anzusiedeln. Bedenken und Einwendungen müssen bis spätestens zum 16.06.16 bei der Stadt eingehen – auch dann, wenn man sich bereits in früheren Verfahren geäußert hatte.       >weiter

Für die Ratssitzung am 2.6.2016 hat die CDU einen Antrag zu einer freiwilligen Bürgerbefragung zur Errichtung eines Nahversorgers auf dem sogenannten Höhne-Gelände an der Holter Str. eingebracht, an dessen Ergebnis sich der Rat selbstverpflichtend halten soll.    >weiter

In der Fraktionssitzung vom 18.04.2016 stellte sich Heike Görder, 55 Jahre jung, Betriebswirtin, den Fraktionsmitgliedern als Bewerberin zur Kandidatur für die Landtagswahl im Mai 2017 vor.
Heike Görder ist Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Bad Salzuflen und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion.

Als einen Themenschwerpunkt hat sich Heike Görder vorgenommen,  Schutz und Sicherheit der Bürger zu verbessern. Ein Sohn hat sich entschlossen, den Polizeiberuf zu ergreifen und daher ist Frau Görder bestens über die Nachlässigkeiten und Versäumnisse der rot/grünen Landesregierung informiert und wird sie schonungslos offenlegen.

Ihre engagierte und durchaus emotional geführte Vorstellung, mit Kernthemen wie Schule , Bildung und ihre fundierten Kenntnisse über Lehrerausbildung,  Inklusion und  internationale Klassen hat die Fraktion dahingehend überzeugt, einstimmig Unterstützung zuzusagen.

Auch der Vorstand des Stadtverbandes hat sich für Heike Görder als Kandidatin ausgesprochen.

Bürgerinnen und Bürger aus Oerlinghausen hatten auf Einladung MdL Walter Kern(CDU) Gelegenheit sich an seinem Arbeitsplatz über die beeindruckende Architektur des Landtaggebäudes, 1982 auf dem Gelände eines stillgelegten Düsseldorfer Rheinhafens errichtet, ein persönliches Bild zu machen.

Natürlich stand Walter Kern zu einer persönlichen Diskussionsrunde zur Verfügung. Themen waren:

Familie heute und in Zukunft, Verkehrsinfrastruktur in NRW und OWL, Schuldenabbau ohne Steuererhöhungen.

In den Stunden zur freien Verfügung besuchten wir den Medienhafen, flanierten auf der sehr gepflegten Rheinuferpromenade und in der Altstadt, wobei der Bummel auf der Kö´ nicht fehlen durfte.

Ein herzliches Danke Schön sei Sabine Reinecke-Erke, Mitarbeiterin von Walter Kern, und dem umsichtigen Besucherdienst des Landtages , von den Oerlinghauser CDU Besuchern gesagt. Ein gelungener Tag im Sonnenschein, was will man mehr …….

Dass es in Lippe großen Gesprächsbedarf zum Thema Sicherheit gibt, zeigte jetzt die gut besuchte CDU-Veranstaltung am 13. April im Brinkkrug in Lage. Landtagsabgeordneter Walter Kern und CDU-Vorsitzende Kerstin Vieregge hatten zur Diskussion mit dem sicherheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jens Kamieth eingeladen.

Sicherheit hat viel mit Gefühl und Ängsten zu tun. Wir nehmen die Bedenken der Bürger ernst und müssen dafür sorgen, dass sie sicher sind, sich aber auch sicher fühlen, betonte Vieregge in ihrer Eröffnungsrede.   >weiter

Die CDU setzt sich dafür ein, dass die Anregungen der Bürger bei den vertraglichen Regelungen zum Jugendherbergsgebäude berücksichtigt werden.  >weiter

Als zuständige Behörde plant das Jugendamt des Kreises Lippe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Oerliauser Jugendherberge unterzubringen

Im Vorfeld einer Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Oerlinghausen sollen die Oerlinghauser Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Bürgerbeteiligungs- und Informationsveranstaltung die Möglichkeit erhalten, sich über die Planungen und Hintergründe zu informieren und Fragen zu stellen.

 Die Veranstaltung findet am Dienstag, 16. Februar 2016 um 19:30 Uhr im Saal des Bürgerhauses (Tönsbergstraße 3) statt.

Mit einem Antrag im Rat fordert die CDU Verwaltung und Kreis Lippe dazu auf, dafür Sorge zu tragen, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Gastfamilien untergebracht werden können. Gastfamilien biete ideale Bedingungen, um den Jugendlichen den Einstieg in die neue Lebenssituation zu erleichtern. Dieses Modell wird bereits erfolgreich in einigen Kommunen praktiziert.

Mit einem Antrag im Rat fordert die CDU eine offene, transparente Bürgerbeteiligung zum Thema Flchtlingsunterbringung, -Betreuung und -Integration im Vorfeld von Entscheidungen. Nur dadurch kann die Akzeptanz zukünftiger Maßnahmen gelingen.  >weiter

Die CDU greift den im Januar 2015 einstimmig im Rat der Stadt Oerlinghausen gefassten Beschluss auf und fordert, die Errichtung eines gemeinsamen Gewerbegebietes durch Abstimmungsgespräche  mit Schloß Holte-Stukenbrock zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. >weiter

Wer die Ansiedlung eines neuen Marktes unterstützt, nimmt eine Schwächung des Einzelhandels in der Kernstadt und Lipperreihe billigend in Kauf – mit all seinen Konsequenzen.
Wir lehnen das Aufstellungsverfahren ab.     >weiter