Anträge

24.08.2022
Die geplante Parkfläche soll als Spielhoffläche zur Verfügung stehen. Die Verwaltung wird gebeten, für zwei Varianten Ausgestaltungsmöglichkeiten vorzustellen.
11.07.2022

Nach der inzwischen erfolgten Übernahme von Mitarbeiter/innen und der Neuaufstellung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Oerlinghausen wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob der „Hauptstandort" der Offenen Kinder- und Jugendarbeit von der Hermannstraße näher an oder auf das Schulgelände / Bergstadt-Campus verlegt werden kann.

01.06.2022

Für das marode Sporthäuschen in Helpup sind gemeinsam mit der TuS Helpup nach Lösungsmöglichkeiten und Finanzierung zu suchen.

Gespräche von Verwaltung und TuS Helpup sind kurzfristig zu realisieren.

01.06.2022

1. Die Sturzgefahr auf das viel tiefer gelegene Gelände des Aldi-Marktes ist schnellstens dauerhaft zu entschärfen.

2. Die Lücke am südlichen Ende des Ballfangzaunes sollte mit einem Tor
verschlossen werden.


 

22.02.2022

Die geplante Maßnahme „Elternvorfahrt Stukenbrocker Weg“ wird nicht umgesetzt.

Die dafür im Haushalt 2022/2023 vorgesehen Kosten werden gestrichen.

03.02.2022

Der Zuschuss für die Förderung von PV-Anlagen auf Wohngebäuden wird nach Maßgabe der Nennleistung der PV-Anlage gestaffelt.


20.01.2022

Zur Förderung von Photovoltaikanlagen auf Wohngebäuden werden für 2022 und 2023 jeweils 20.000€ in den Haushalt eingestellt.

17.01.2022
Für die Herrichtung der beiden Plattformen der Spielplatz-Seilbahn auf dem Spielplatz Welschenweg werden finanzielle Mittel für einen dauerhaften Belag in den Doppelhaushalt 2022/2023 gestellt.
07.12.2021
Die Mittel für die Errichtung der Carl-Bobe-Tweete werden vorgezogen. Die Planungskosten werden für 2022 in den Haushalt eingestellt und die Baukosten für das Jahr 2023.
07.12.2021
Die Maßnahme Ausbau „Werthstraße“ wird ein Jahr nach hinten geschoben und Erneuerung der Straße „Auf den Röden“ wird ein Jahr vorgezogen.
07.12.2021

Die Mobilitätsstation wird nicht an dem geplanten Standort realisiert.

Ein neuer Standort wird gesucht.

07.12.2021
Für die Sanierung von Tweten werden jährlich 25.000€ in den Haushalt eingestellt.
07.12.2021
Für die Sanierung von Radwegen werden jährlich 50.000€ in den Haushalt eingestellt.
07.12.2021
Die Planungskosten für das Gemeinschaftshaus am Kalkofen (25.000€ in 2022) werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Die Verwaltung stellt das Nutzungskonzept zur Beschlussfassung vor.
07.12.2021

Zur Aufwertung und Gestaltung der Außenanlagen am Niklas-Luhmann-Gymnasium werden Mittel in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt.

Die Verwaltung prüft bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 20.01.2022 die beiden Alternativen

a.) Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 50.000€ für 2022 und 2023 bereit zu stellen und Fördermittel zu beantragen

b.) Aufnahme der Maßnahme in das ISEK Innenstadt Programm (Drucksache 148/XI)

und passt den Haushaltsentwurf an.

07.12.2021
Die Fußgänger-Querung in der Rathausstraße in Höhe der Alten Post wird durch optische Verstärkung – analog der Querung in der Ravensberger Straße - als Schulweg sicherer gemacht.
Dafür sind Mittel in den Haushalt einzustellen.
07.12.2021

Die in den HH-Plan gestellten Umbaukosten für eine neue Nutzung des Anno Dazumal in Höhe von je 75.000 € für 2022 und 2023 werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Die Verwaltung bereitet eine Ausschreibung vor und legt diese vor Veröffentlichung den politischen Gremien zur Beschlussfassung vor.

07.12.2021

Auf die Errichtung einer neuen Garage auf dem Schulhof der Grundschule Lipperreihe für den Förderverein wird verzichtet.

Die Verwaltung wird beauftragt, im Gebäude der Grundschule Lipperreihe einen Platz als Unterstellmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.

07.12.2021
Der Umweltausschuss regt an, dass an der Klimaerlebniswelt einen Fahrrad-/E-Bikeverleih durch den Betreiber angeboten wird.
Die Verwaltung wird gebeten, diese Anregung an den Kreis Lippe weiterzuleiten.
07.12.2021
Für einen weiteren Kreis wird ein Ansatz von 30.000€ in den Haushalt 2023 gestellt.
05.11.2021
Die Verwaltung bittet schriftlich „Strassen.NRW“, die verkehrliche Situation, nach Fertigstellung des Ausbaus der B66N, auf der B 66 in Helpup zu eruieren und das Ergebnis im Bauausschuss vorzustellen.
21.09.2021

Das Abwasserwerk wird beauftragt, bei Bedarf in Verbindung mit der Verwaltung, die Kostenübernahme des Austauschs der Kanäle im Rahmen des Projektes Klimaerlebniswelt durch den Kreis Lippe zu prüfen.

Das Ergebnis ist in der nächsten Sitzung vorzustellen.

16.09.2021
Der Fahrradweg entlang des Stukenbrocker Weges ist in das „Strategische Radwegekonzept“ aufzunehmen.
02.09.2021
Die Verwaltung wird beauftragt, den landeseigenen Innenstadtfonds NRW nach Prüfung in Anspruch zu nehmen, um dem Leerstand in der Innenstadt entgegen zu wirken.
25.08.2021

Die Verwaltung wird beauftragt folgende Sachverhalte zu prüfen und zu erläutern:

- Kapazitäten im Bereich der Kanalisation
 - Wie sind die aktuellen Planungen zur gezielten Überflutung von Flächen?
 - Welche Maßnahmen sind  bereits geplant und welche Konzepte sind noch nötig?
23.08.2021

Die Verwaltung wird beauftragt die Errichtung einer Mountainbike Anlage auf einer Fläche unter dem Menkhauser Berg vorzubereiten.

31.05.2021
Die Verwaltung wird beauftragt Förderrichtlinien zur finanziellen Unterstützung bei der Installation von Photovoltaikanlagen auf Wohngebäuden in Oerlinghausen zu entwickeln.
25.05.2021
Die Stadt Oerlinghausen strebt die Anerkennung zum staatlich anerkannten Erholungsort am Teutoburger Wald an.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen zu prüfen und die Prädikatisierung zu beantragen.
04.05.2021
Die zulässige Parkdauer auf dem Parkplatz „Triftweg/ Archäologisches Freilichtmuseum“ ist durch Parkscheibenpflicht auf 4 Stunden zu begrenzen.
04.05.2021

Die Verwaltung wird beauftragt mögliche Standorte in allen Ortsteilen für die Errichtung weiterer Trinkbrunnen zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung werden in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt.

13.04.2021
Welche Möglichkeiten der Unterstützung können ergriffen werden, um eine dauerhafte ausreichende ärztliche Versorgung in allen Ortsteilen von Oerlinghausen zu gewährleisten?
13.04.2021
Unentgeltliche Nutzung der Sanitär-, Umkleide- und Lagerräume im Gebäude des Freibdes am Kalkofen
09.03.2021
Streichung der Darstellung der Umgehungsstraße L758n am südlichen Rand von Oerlinghausen im Gebiet Bokelfenn.
18.01.2021

Antrag zu TOP 20 der Hauptausschuss-Sitzung am 21.01.2021

Präsenz zur Vermeidung von Vandalismus an öffentlichen und städtischen Plätzen/Gebäuden

23.11.2020
Aufwertung des Ehrenmals auf dem Tönsberg mit auditivem Angebot zum geschichtlichen Hintergrund
17.11.2020
Realisierung eines Wanderweg entlang des Haferbaches von der Apfelstraße in Währentrup bis zur Wellentruper Straße.
17.11.2020
Prüfantrag an die Verwaltung für welche Maßnahmen die Stadt Oerlinghausen Fördergelder aus dem Sofortprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ beantragen kann.
12.11.2020
Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und FPD gegen die  Schließung der Filialen in den Ortsteilen Helpup und Lipperreihe
13.10.2020

Über die Maßnahmen für die Kernstadt wird schon lange gesprochen......doch nicht mit den Bürgern.

Im Rat am 18.6.2020 wurden zusätzliche Maßnahmen vorgelegt und bekannte Maßnahmen verifiziert. Auch die Streichung von Maßnahmen ist geplant. Darüber sollte in einer Bürgerbeteiligung beraten werden.

27.05.2020

Beantragung Fördermittel für mobile Endgeräte

Zustimmung im Rat am 18.6.2020

27.05.2020
Bürgerinnen und Bürger sollten die Möglichkeit haben, dass Stadtbild mitzugestalten und sich aktiv an einer Erneuerung des Baumbestands zu beteiligen
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