Die CDU-Oerlinghausen lädt für Dienstag, den 24. Januar 2012, um 18.00 Uhr zur ersten Bürgersprechstunde im neuen Jahr ein.

Informieren Sie sich über kommunalpolitische Fragen und erfahren Sie mehr über die Hintergründe für Entscheidungen.

Teilen Sie uns mit, was Sie bewegt, worüber Sie sich ärgern oder freuen oder wobei Sie unsere Unterstützung benötigen.

Oder haben Sie eine Beanstandung oder eine Idee für einen Verbesserungsvorschlag?

Wir bieten Ihnen an, gemeinsam mit Ihnen eine Lösung und einen Antrag für den zuständigen Ausschuss zu formulieren.

Ganz aktuell können wir berichten und mit Ihnen diskutieren über den geplanten REWE-Markt in der Südstadt, das Naturschutzgroßprojekt und die Veränderung der Schullandschaft durch die neue Schulform „Sekundarschule“!

Kommen Sie in die Feuerwehr in der Robert-Hanning-Str., 1.Stock rechts.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Für die lippische CDU steht in der Nationalparkdiskussion die Einvernehmlichkeit an erster Stelle.

Dies gilt sowohl für die Gebietskulisse und damit die Eigentümer als auch für die grundsätzliche Frage eines möglichen Nationalparks.

Flächen sollen nur dann in die Gebietskulisse eine möglichen Nationalparks aufgenommen werden, wenn die Eigentümer ihre Zustimmung dazu geben.

Sagt ein Eigentümer, sei es der Prinz zu Lippe, sei es die Stadt Horn-Bad Meinberg oder auch andere Eigentümer Nein, dann wollen wir, dass diese Flächen nicht in den Nationalpark aufgenommen werden.

Während alle Nationalparks, die in Deutschland entstanden sind, fast ausschließlich auf Landes- oder Bundesflächen eingerichtet werden, gibt es in Lippe die Besonderheit, dass die Flächen dem Landesverband, Städten oder Privateigentümern gehören.

Deshalb will die lippische CDU das Eigentum schützen und es darf nicht durch die Überplanung zu enteignungsgleichen Eingriffen kommen, beziehungsweise zu Werteverlusten. Auch für den Landesverband fordern wir bei einer möglichen Ausweisung von Flächen einen wertgleichen Ausgleich.

Der Landesverband darf hier keinerlei Schaden nehmen und muss im Bestand geschützt werden. Dies gilt auch für alle anderen Eigentümer.

Sollte eine Gebietskulisse mit Zustimmung der Eigentümer präsentiert werden, wollen wir als lippische Union, dass die Bürger in Lippe darüber entscheiden, ob ein solcher Nationalpark hier eingerichtet wird.

Nur wenn die Mehrheit der Lipper es wollen, wird es die Ausweisung eines solchen Nationalparks in Lippe auch geben. Wir werden nach einer Bürgerbefragung das Votum der Bürger zur Grundlage unserer politischen Entscheidung machen. Eine solche Bürgerbefragung soll so vorbereitet werden, dass sie anschließenden rechtlichen Angriffen standhält. Dies gilt sowohl für die Fragestellung als auch für die Vorbereitung und den Ablauf der Befragung.

Die Bürger in Lippe müssen möglichst bald nach Vorliegen der konkreten Gebietskulisse mit JA oder Nein zum geplanten Nationalpark abstimmen können.

Den Weihnachtsbrief der CDU Oerlinghausen (Fraktion und Stadtverband), der an die CDU-Mitglieder verschickt wurde und Informationen über vergangene und geplante Aktivitäten beihhaltet möchten wir Ihnen hier zugänglich machen.

Dies kündigte sich bereits in der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses vom 30.11.2011 unter Punkt 4 an, der da lautet:

"Aufstellung des Bebauungsplans 01/03.6.b Oerlinghausen Süd" - Neubau eines Lebensmittelmarktes Holter Str. 59 in Oerlinghausen.

Die Zielsetzung des Antragstellers war natürlich eindeutig. Mit "neuer" Mehrheit aber ohne neue Erkenntnisse oder Diskussion sollte der Beschluss des Ausschusses vom 14.09.2011 revidiert werden. Mit 8: 7 Stimmen wurde seinerzeit den vorgetragenen Bedenken der BürgerInnen entsprochen und der Entwurfsbeschluss abgelehnt!

Auf Antrag der CDU-Ausschussmitglieder erfolgte diesmal namentliche Abstimmung. Im Ergebnis - wen wundert es - stimmten 8 Ausschussmittglieder f ü r den Antrag bei 7 Gegenstimmen. Zünglein an der Waage war der Vertreter der "Freien Wähler". Bei der Abstimmung im September hatte dieser sich - mit guter Begründung - gegen diesen Antrag ausgesprochen! Offensichtlich war dieses Abstimmungsverhalten nicht im Sinne seiner Fraktion. Konsequenz: durch Austausch des Ausschussmitgliedes konnte jetzt das gewünschte Ergebnis durchgesetzt werden.

Eine erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung wird nicht stattfinden. Mit identischem Abstimmungsergebnis wurde beschlossen, dass diese nicht notwendig sei.

Wenn dieses Verhalten Schule macht wird sich die Politikverdrossenheit zahlreicher Bürger weiter steigern!

Im Februar dieses Jahres bat die CDU Oerlinghausen die Stadtverwaltung zu prüfen, ob es möglich wäre, das Bürgerbüro an einem Samstag für die Oerlinghauser Bürger und Bürgerinnen zu öffnen. Hintergrund dieses Antrags war die Überlegung, dass es vielen Berufstätigen schwer fällt, an den Wochentagen innerhalb der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung ihre Amtsgeschäfte zu erledigen. Oft können Arbeitnehmer die Stadtverwaltung oder andere behördliche Einrichtungen nur besuchen, wenn eine Freistellung durch den Arbeitgeber für zumindest einige Stunden erfolgt; manchmal muss sogar ein ganzer „Urlaubstag“ geopfert werden. Trotz der Öffnungszeiten am „langen“ Donnerstag bis 17.30 Uhr, schaffen es Berufstätige nicht immer, die Stadtverwaltung aufzusuchen.

Um (noch) mehr Bürgernähe zu schaffen, schlug die CDU vor, zusätzlich an einem Samstag das Bürgerbüro zu öffnen.

„Das Schöne mit dem Notwendigem verbinden“ hieß damals ein Kommentar eines CDU Mitgliedes: mit dem Bummel über den Oerlinghauser Wochenmarkt auf dem Rathausplatz, könnte dann auch die Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten verbunden werden.

Die Stadtverwaltung und ihr Betriebsrat stimmten zu, zwei Mal im Jahr an einem Samstag das Bürgerbüro zu öffnen. Zum ersten Mal öffnete es am Samstag, den 12. November 2011, von 9-12 Uhr seine „Tore“. Auf Anfrage erklärte Herr Düning Gast, Beigeordneter der Stadt Oerlinghausen, dass insgesamt 9 Personen die Stadtverwaltung am Samstag während der Öffnungszeiten besucht hatten. Auf den ersten Blick erscheint diese Zahl nicht überwältigend; die Erfahrungen anderer Städte zeigen, dass es einige Zeit dauert, bis der „Bürgerbüro-Samstag“ richtig Anklang findet. Daher soll, wie beabsichtigt, der nächste „Bürgerbüro-Samstag“ im Sommer stattfinden.

Die CDU Oerlinghausen freut sich über das Engagement der Stadtverwaltung und den Erfolg ihrer Initiative – eine Initiative, die die Oerlinghauser Bürger in ihren Angelegenheiten des öffentlichen Lebens unterstützt und zu mehr Bürgernähe beiträgt.

Ex-Verkehrsminister in Fahrt

Oliver Wittke kritisiert in Helpup Düsseldorfs Verkehrspolitik

Quelle: Neue Westfälische vom 25. Oktober 2011

"Wir wollen ja gerne der Heilgarten Nordrhein-Westfalens sein. Doch auch ein Heilgarten braucht eine Verkehrsinfrastruktur. Sonst kommt ja keiner hin", erklärt Heinrich Kemper. Der lippische CDU-Landtagsabgeordnete ist gestern Begleiter auf Zeit, als der frühere NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke in Helpup und Leopoldshöhe plakativ Front gegen die Verkehrspolitik der rot-grünen Landesregierung macht.

Anlass für die Kampagne "Wachstum braucht Wege" ist die Streichliste der neuen Landesregierung, der neben 78 Bundesfernstraßen auch mehr als 100 aus Sicht der CDU wichtige Umgehungstraßen zum Opfer gefallen sind. Wittke und sein Nachfolger Lutz Lienenkämper, dem nur ein Jahr Amtszeit vergönnt war, tingeln daher durch Nordrhein-Westfalen, absolvieren insgesamt 40 Termine innerhalb von drei Tagen und kleben Plakate, die darauf aufmerksam machen: "Hier blockiert Rot-Grün" – in Helpup mit dem Zusatz "Ortsumgehung gestoppt."

Weitere Fotos finden sie hier.

Bürgersprechstunde der CDU-Oerlinghausen - 11.10.2011

Die CDU-Oerlinghausen lädt für Dienstag, den 11. Oktober 2011, um 18.00 Uhr wieder zur Bürgersprechstunde ein.

Informieren Sie sich über kommunalpolitische Fragen und erfahren Sie mehr über die Hintergründe für Entscheidungen.

Teilen Sie uns mit, was Sie bewegt, worüber Sie sich ärgern oder freuen oder wobei Sie unsere Unterstützung benötigen.

Oder haben Sie eine Beanstandung oder eine Idee für einen Verbesserungsvorschlag?

Wir bieten Ihnen an, gemeinsam mit Ihnen eine Lösung und einen Antrag für den zuständigen Ausschuss zu formulieren.

Ganz aktuell können wir berichten und mit Ihnen diskutieren über den geplanten REWE-Markt in der Südstadt, den Windenergie-Erlass in NRW und die Veränderung der Schullandschaft durch die neue Schulform „Sekundarschule“!

Kommen Sie in die Feuerwehr in der Robert-Hanning-Str., 1.Stock rechts. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Möglichst viel Geld für Gewaltprävention lockermachen -

Verwaltung wird sich auf die Suche nach Fördertöpfen machen

Oerlinghausen (SL). Vorbeugen ist besser als Nachsorge. Das gilt nicht nur im Gesundheitswesen, sondern ganz gewiss auch, wenn es darum geht, jugendliches Fehlverhalten und Mobbing zu bekämpfen. Darum war sich der Sozialausschuss auch einig, dass die Verwaltung alle Möglichkeiten ausloten soll, wie Projekte zur Gewaltprävention an den Schulen, aber auch in anderen Einrichtungen finanziert werden können. Für die CDU-Fraktion erläuterte Monika Scheler einen entsprechenden Antrag. Sie hat sich bereits für das Notinsel-Projekt starkgemacht und hält es wie ihr Fraktionskollegen für sinnvoll dem Thema Gewalt an und unter Kinder und Jugendlichen weiter präventiv zu begegnen. "Wir wünschen uns in Oerlinghausen mehr Projekte, die unseren Kindern helfen, Gewalt zu erkennen und angemessen darauf zu reagieren", sagte Scheler. Zwar gibt es bereits einige Projekte wie Lions-Quest am Gymnasium, Deeskalationstraining und Projekte zur Stärkung des Selbstbewusstseins, aber neue Projekte könnten und sollten die Arbeit der Gewaltprävention vervollständigen. "Und jeder Schulleiter weiß, wie teuer vernünftige Referenten sind", sagte Frank Böning (Union), der wie alle anderen den Antrag unterstützte.

Quelle: Neue Westfälische, 23.09.2011

„Uns alle verbindet eine grosse Leidenschaft zur Fliegerei, wir alle geraten ins schwärmen, wenn sich etwas in den Lüften bewegt. Unter all den Möglichkeiten der Fliegerei ist die Ultraleichtfliegerei etwas ganz Besonderes...“

So ist es auf der Website der Firma B.O.T. Aircraft zu lesen, die auch in Oerlinghausen ansässig ist.

Die CDU Oerlinghausen will es genauer wissen und möchte Sie, liebe Bürger und Bürgerinnen, zu einer Betriebsbesichtung bei der Firma B.O.T. Aircraft GmbH, am Freitag, den 09. September 2011, um 16:30 Uhr, Robert Kronfeld Str. 2 einladen.

B.O.T. Aircraft entwickelt und baut leistungsstarke Ultraleicht-Flugzeuge. Dazu gehören auch Sonderanfertigungen wie die im letzten Jahr für einen französischen Verein fertig gestellte und in Frankreich zugelassene erste Sonderanfertigung mit Steuerung für querschnittgelähmte Piloten.

Treffpunkt ist am Freitag direkt bei der B.O.T. Aircraft GmbH an der Robert Kronfeld Str. 2, neben dem Segelflugplatz. Neben der Betriebsbesichtigung besteht die Möglichkeit zu kurzen Rundflügen mit Ultra-Leichtflugzeugen.

Wir bitten um kurze Voranmeldung - insbesondere wenn Interesse an einem Rundflug besteht - bis Mittwoch, den 7.September 2011, bei Michael Smolnik (7579) oder Angelika Lindner (1714 oder 0172-5692469).

Wenn Sie mehr zum Besuch bei B.O.T. Aircraft wissen möchten:

"Berlin ist eine Reise wert..."

Preisrätsel der CDU Oerlinghausen im Rahmen der 8. LipperTage

Anlässlich der 8. LipperTage startet die CDU Oerlinghausen ein Preisrätsel und verlost unter allen richtigen Einsendungen als Hauptpreis eine Reise für zwei Personen nach Berlin, gestiftet von Cajus Cäsar, MdB CDU/CSU. Dem 2. und 3. Gewinner winkt jeweils eine silberne Jubiläumsmünze, die zur 975-Jahr Feier der Stadt Oerlinghausen geprägt wurde.

In dem Rätsel wird ein Lösungswort gesucht, welches in der aktuellen politischen Diskussion häufiger genannt wird. Einsendeschluss für die gesuchte Lösung ist der 30. September 2011.

Die CDU freut sich auf eine rege Teilnahme und wünscht allen Bürger und Bürgerinnen viel Spass und gute Unterhaltung bei den 8. LipperTagen in Oerlinghausen.

Das Rätsel können Sie hier herunterladen:

"Einer mit Rückgrat", sagt CDU-Bundestagsabgeordneter Cajus Caesar über Erich Schmitt. 40 Viertausender hat der stellvertretende Bürgermeister in seinem Leben bestiegen, ist regelmäßig mit dem Rad unterwegs und hat jetzt keine sportliche, sondern eine soziale Hürde genommen. Der einstige Kriminalbeamte gehört der CDU sei 45 Jahren an.

Dafür gab es von der Stadtverbandsvorsitzenden Angelika Lindner einen Gutschein und von Cajus Caesar eine Ehrenurkunde, auf der unter anderem die Unterschrift der Bundeskanzlerin zu finden ist. Urkunden, Geschenke und Glückwünsche durften im Hotel Mügge in Währentrup sieben weitere langjährige Parteimitglieder entgegennehmen. Unter ihnen Friedrich Büker, der sich vor 40 Jahren entschlossen hat, in die CDU einzutreten.

Ruth Cremer, Monika Scheler, Walburgis Kiefert und Norbert Biermacher, die sich auf unterschiedliche Weise in der Kommunalpolitik engagiert hatten, wurden für die 35-jährige Zugehörigkeit geehrt. Der Dank galt auch Horst Schleicher und Friedrich Hagemann. Beide halten den Christdemokraten seit 30 Jahren die Treue.

Cajus Caesar beleuchtete im Anschluss an die Ehrungen das Thema "Energiewende" aus bundespolitischer und aus lippischer Sicht. Thema war unter anderem der gerade verabschiedete Windkrafterlass in Nordrhein-Westfalen, durch den sich auch in Lippe neue Perspektiven ergeben.

Quelle: Neue Westfälische vom 27.07.2011

Fotos von der Mitgliederversammlung finden Sie hier.

Die Helpuper Bürger können aufatmen!

Von Jahr zu Jahr verschlechtert sich der Zustand der Bahnhofstrasse in Helpup. In den politischen Gremien wurde wiederholt auf Verbesserung der beklagenswerten Situation gedrungen, die sich in der Verantwortung  des Baulastträgers Straßen.NRW befindet. Dazu gehört auch die als Schildbürgerstreich angelegte Fahrbahnverengung an der Kreuzung B66/Bahnhofstrasse, die regelmäßig zu Stoßzeiten für einen Rückstau bis zur Jahnstr. sorgt.

Wie nun aus zuverlässiger Quelle zu erfahren war, wird die Bahnhofstr. im Jahr 2012 auf einer Länge von ca. 400 m saniert. Zusätzlich wird an der Einmündung  zur B66 die Zweispurigkeit  für Links- und Rechtsabbieger durch einen Umbau wieder hergestellt.

Die CDU Oerlinghausen wird Sie hierzu selbstverständlich zeitnah weiter informieren.

Liebe Helpuper: die Rettung ist nah, durchhalten!

Nun ist es amtlich: der Caterer akzeptiert die vom Rat verabschiedeten Bedingungen für die Warmverpflegung nicht.

Mit viel medialem Getöse kündigten die Rot-/Grünen und Freien Wähler - Fraktionen groß  an, mit ihrem im Rat eingebrachten "Finanzierungsplan" zur Fortführung der Mittagsverpflegung in der Mensa, diese schnellstens sicher zu stellen. Im Kern ging es um die blauäugige Annahme, der Pächter könnte seine Kalkulation - bei ständig schwankender Nachfrage - Teller abhängig kostendeckend ausrichten.
CDU und FDP dagegen lieferten einen praktikablen Gegenantrag, wonach der Caterer mit einem fixen Jahreszuschuss von 10.000 Euro rechnen kann, unabhängig von der Zahl der ausgegebenen Tellergerichte. Personalkosten - ein erheblicher Kalkulationsfaktor - sind nun mal eine feste Konstante, die es abzudecken gilt. Diesem Angebot hatte der Pächter bereits im Vorfeld zugestimmt.
Ein Antrag zum Wohl der Schüler, mit dem eine warme Mahlzeit in der Mensa sichergestellt gewesen wäre!
Wie könnte es nun weitergehen? Um einen Nachfolgeanbieter zu finden müsste sich ein zeitaufwendiger Ausschreibungsprozess anschließen, natürlich mit völlig ungewissem Ausschreibungsergebnis. Solange liegt eine gesunde, warme Mahlzeit in weiter Ferne.
Kleinkariertes und wirtschaftsfernes Gehabe sorgen dafür, dass wieder einmal unsere Schüler das Nachsehen haben. Eine alte Volksweisheit scheint sich zu bestätigen:
Viele Köche verderben den Brei! Schade darum!

Mehr Informationen über Aktivitäten der CDU Oerlinghausen, Veranstaltungen und Ereignisse finden Sie hier.